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  • Bürgerentscheid

Bürgerentscheid: Gegen verkaufsoffene Sonntage

buergerentscheid_2016_ergebnisAm vergangenen Sonntag haben Bürger über bestimmte – vom Rat beschlossene – verkaufsoffene Sonntage per Bürgerentscheid entschieden. Sie sprachen sich dabei mehrheitlich gegen diese speziellen verkaufsoffenen Sonntage in ihrer Stadt aus. Genauer gesagt, richtete sich das Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss vom 11.05.2016. An diesem Tag hatte der Rat beschlossen, dass Verkaufsstellen in Münster

  • am 2. Advent der Jahre 2016 bis 2019 in der Altstadt/Bahnhofsviertel und entlang eines Teils der Hammer Straße
  • und am 1. Advent des Jahres 2016 in Teilen des Ortsteils Hiltrup,
  • und anlässig von Hansetag und Herbstsend in den Jahren 2017 bis 2019 in der Altstadt/Bahnhofsviertels

ihre Türen an diesen Sonntagen in der Zeit von 13 bis 18 Uhr öffnen dürfen.

Dieser Beschluss wurde nun mit dem Bürgerentscheid gekippt und diese Sonntage sind für die nächsten zwei Jahre für Politik und Verwaltung tabu. So lange bleibt nämlich ein Bürgerentscheid verbindlich.
Dieser Bürgerentscheid in Münster war eine bundesweite Premiere, denn nie zuvor haben Bürger mit einem Bürgerentscheid über Öffnungszeiten von Geschäften an Sonntagen abgestimmt.

Bürgerentscheid über verkaufsoffene Sonntage

buergerentscheid_2016Am 11.05.2016 entschied der Rat, dass Verkaufsstellen in Münster

  • am 2. Advent der Jahre 2016 bis 2019 in der Altstadt/Bahnhofsviertel und entlang eines Teils der Hammer Straße
  • und am 1. Advent des Jahres 2016 in Teilen des Ortsteils Hiltrup,
  • und anlässig von Hansetag und Herbstsend in den Jahren 2017 bis 2019 in der Altstadt/Bahnhofsviertels

ihre Türen an diesen Sonntagen in der Zeit von 13 bis 18 Uhr öffnen dürfen.

Dieser Beschluss soll nun mit einem Bürgerentscheid gekippt werden, wenn es nach den Initiatoren des Bürgerentscheids geht.

Bürgerentscheid „Freier Sonntag Münster“

Die Vorbereitungen für den Bürgerentscheid „Freier Sonntag Münster“ laufen auf Hochtouren. Am Sonntag, 6. November, können 246 825 Abstimmungsberechtigte darüber entscheiden, ob sie weitere verkaufsoffene Sonntage wollen oder nicht.

Das Abstimmungsverzeichnis für den Bürgerentscheid ist aufgestellt, jetzt bekommen die Berechtigten in der Zeit zwischen dem 12. und 15. Oktober Post vom Wahlamt. Erstmals kommt die Abstimmungsbenachrichtigung nicht in Form einer Karte sondern als Brief, da die umfangreiche Fragestellung mehr Platz benötigt. Die Briefpost enthält alle Informationen auch zum Abstimmungslokal und zu den Bedingungen für eine Abstimmung per Brief. Eine Info-Broschüre zum Bürgerentscheid ist beigefügt. Sie erläutert zum einen den Standpunkt der Initiatoren des Bürgerbegehrens, zum anderen werden die Auffassung des Rates und von Oberbürgermeister Markus Lewe dargelegt.

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