Wir in Münsters Norden!
RSS Suche Kontakt / E-Mail
Diese Website verwendet Cookies um die Nutzerfreundlichkeit zu verbessen. Durch die Nutzung unserer Services erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Hier erfahren Sie alles zum .


Angemeldet bleiben
  • Hauptausschuss ersetzt Ratssitzung am 10. Februar

Der Hauptausschuss, der am Mittwoch, 10. Februar, ab 16 Uhr im Festsaal des Rathauses am Prinzipalmarkt tagt, ersetzt die ursprünglich ebenfalls für den 10. Februar geplante Ratssitzung. Das Gremium ist autorisiert, vorübergehend alle Beschlüsse zu treffen, die in der Zuständigkeit des Rates und der meisten Ausschüsse liegen. Ziel ist es, Mandatsträger der politischen Gremien vor unnötigen Corona-Infektionsrisiken zu schützen. Die rechtliche Grundlage für das Verfahren ist der für eine epidemische Lage bereits im vergangenen Jahr neu geschaffene Paragraph 60 (Absatz 1 Satz 2) der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen. Darüber hinaus haben, wie rechtlich vorgeschrieben, zwei Drittel der Ratsmitglieder dem Vorschlag des Oberbürgermeisters auf Übertragung der Ratsangelegenheiten auf den Hauptausschuss zugestimmt.

Der Hauptausschuss wird sich in der Sitzung am kommenden Mittwoch zunächst mit den Ratsthemen befassen, bevor sich die in seiner eigenen Zuständigkeit liegenden Themen anschließen. Danach stehen dann Themen, die in der Zuständigkeit eines Fachausschusses liegen, auf der Tagesordnung. Die komplette Tagesordnung kann über das Ratsinformationssystem eingesehen werden (www.stadt-muenster.de).

Für die Sitzung im Rathaus-Festsaal werden die notwendigen Corona-Schutzmaßnahmen getroffen. Für alle Teilnehmenden gilt die Verpflichtung, einen medizinischen Mund-Nase-Schutz zu tragen.

Quelle: Presse- und Informationsamt Stadt Münster

 
Von Heiko Philippski am 4.02.2021
Permalink: https://www.muenster-nord.de/?p=1647
Kategorien: Aktuelles
Schlagwörter: , , , , , , , , ,
Kennen Sie diese Beiträge schon?
 

 © Wir in Münsters Norden! - Alle Rechte vorbehalten. 
 Webhosting: GN2-Hosting | Template: Heiko Philippski 
Top